Kategorie: Allgemein

Video: #DefendAfrin // Spontan-Demonstration gegen die Bombardierung Afrins

Spontan-Demonstration gegen die Bombardierung Afrins

Am späten Abend des 14. März fand in Berlin eine Spontan-Demonstration gegen die andauernden Angriffe des türkischen Militärs in der nordsyrischen Region Afrin statt.

Demonstriert wurde insbesondere gegen die an diesem Tag begonnene Bombardierung von Afrin-Stadt, der schon zahlreiche Zivilist*innen zum Opfer fielen. Trotz der kurzfristigen Mobilisierung versammelten sich ab 22 Uhr bis zu 80 Menschen am Brandenburger Tor. Die Demo startete ca. 23.30 Uhr und zog über Unter den Linden zur Weltzeituhr am Alexanderplatz, wo sie gegen 1 Uhr beendet wurde.
Auf der Demonstration wurde in Redebeiträgen und Sprechchören die Mitverantwortung Deutschlands an dem Angriffskrieg der Türkei durch Waffenlieferungen an das Erdoğan-Regime thematisiert. Es wurden ein Ende der Militäroffensive und der Abzug aller Besatzungstruppen gefordert.

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Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

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Am 03.03.2018 demonstrierten in Berlin etwa 20.000 Menschen gegen die türkische Invasion in der autonomen kurdischen Region Afrin (kurd. Efrîn) in Nordsyrien. Auf der Demo wurden insbesondere deutsche Waffenlieferungen an das türkische Regime und die Untätigkeit der Weltgemeinschaft gegenüber dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei thematisiert.

Afrin ist eine von drei autonomen kurdischen Regionen im Norden Syriens, in denen in den letzten Jahren eine basisdemokratische Gesellschaftsform nach dem Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden konnte.

Die Etablierung einer freiheitlichen und basisdemokratischen Gesellschaft in unmittelbarer Nähe zur türkischen Grenze sieht der türkische Staatspräsident Erdoğan als Bedrohung – ist sie doch ein Gegenentwurf zu dem autoritären Regime, das er in der Türkei unter seiner Führung errichtet. Am 20. Januar startete die Türkei daher eine zynisch als „Operation Olivenzweig“ bezeichnete Militäroffensive in Nordsyrien.

Bisher fielen den türkischen Angriffen schon über 200 Zivilist*innen zum Opfer.

Um auf die Situation in Afrin aufmerksam zu machen und ein Handeln der Politik gegen das völkerrechtswidrige Vorgehen des NATO-Mitglieds Türkei zu fordern, wurde bundesweit zu einer Großdemonstration in Berlin am 03.03.2018 mobilisiert. Zu der Demo riefen zahlreiche kurdische und linke Gruppen und Parteien auf.

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Nicht die „Zeit zu schweigen“, es ist die Zeit des Widerstands

Dieser Text wurde zuerst als Gastbeitrag im re:volt magazin veröffentlicht.

Demo-Schutz am 03.02.2018 in Genua // © Left Report

Im Januar 2018 greifen Nazis in Genua eine Gruppe Antifaschist*innen an. Ein Antifaschist wird dabei niedergestochen. Er muss mit einer schweren Verletzung am Rücken im Krankenhaus behandelt werden, überlebt den Angriff jedoch. Die AngreiferInnen können dem neuen „CasaPound“ zugeordnet werden. Ein breites antifaschistisches Bündnis hatte schon vorher zu einer Demonstration gegen die Nazi-Zentren, gegen Rassismus und faschistische Tendenzen mobilisiert und erhält nun in Folge des Angriffs internationale Unterstützung. Auch das Medienkollektiv, Left Report, entschied sich, nach Genua zu fahren und von der Demonstration zu berichten.

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Vortrag: All Computers Are Beschlagnahmt – Zum Verbot von Indymedia linksunten

Nach den heftigen Protesten rund um den G20-Gipfel im Juni 2017 erhöhten die deutschen Behörden den Repressionsdruck auf linksradikale Aktivist*innen und Strukturen massiv, um nach dem offenkundigen zumindest zeitweisen Kontrollverlust der Polizei und dem Bekanntwerden zahlreicher Rechtsbrüche durch staatliche Stellen das Gesicht zu wahren und öffentlichkeitswirksam hart durchzugreifen.

Als großen Coup präsentierte das Bundesinnenministerium somit auch das Verbot der Internetplattform Indymedia linksunten. Tatsächlich stellte Indymedia linksunten im deutschsprachigen Raum einen wichtigen Teil (öffentlicher) linker Kommunikationsstruktur dar. Die Seite zeichnete sich besonders durch ihre Open-Posting-Funktion aus, durch die Aktivist*innen ihre Inhalte unkompliziert und anonym publik machen konnten.

Im folgenden Video informiert die Anwältin Kristin Pietrzyk über das Verbotsverfahren von Indymedia linksunten und die damit zusammenhängenden Ermittlungen gegen linke Aktivist*innen.

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Anmerkung: Das Video wurde während des 34. Kongresses des Chaos Computer Clubs (34c3) in Leipzig aufgenommen. Video und Text stammen von der Seite: https://media.ccc.de/v/34c3-8955-all_computers_are_beschlagnahmt


All Computers Are Beschlagnahmt – Zum Verbot von Indymedia linksunten

 

Im August 2017 wurde Indymedia linksunten vom Bundesinnenminister verboten. Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk berichtet von den Razzien, von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten und gibt Einblick in das juristische Vorgehen gegen Verbot und Zensur.

Die wichtigste linksradikale Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org wurde im August 2017 von Bundesinnenminister Thomas de Maizière verboten. Um das Presserecht auszuhebeln, nutzte das Innenministerium das Vereinsrecht. Kurzerhand erklärten sie einige ihnen bekannte Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins „Indymedia linksunten” und das Autonome Zentrum KTS Freiburg zum „Vereinsheim“.

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VIDEO: CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Über 6000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration in Genua // CC BY-SA DE @ Left Report

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Am 03. Februar fand in Genua eine große Antifa-Demonstration statt, die vom Bündnis „Genova Antifascista“ organisiert wurde.

Die Demonstration wurde anlässlich der Eröffnung zweier Neonazi-Zentren in der Stadt veranstaltet. Eines davon ist ein Büro der neofaschistischen HausbesetzerInnenbewegung „CasaPound“, die nationalistische und rassistische Positionen vertritt und die Durchsetzung sozialer Maßnahmen für eine rein weiße italienische Bevölkerung anstrebt.

VIDEO WITH GERMAN & ENGLISH SUBTITLES

Die Demonstration startete an der Piazza De Ferrari und zog durch die Genueser Innenstadt. Sie führte an der Piazza Alimonda vorbei, wo 2001 Carlo Giuliani während der Proteste gegen den G8-Gipfel von Polizisten ermordet wurde, und in deren unmittelbarer Nähe sich das CasaPound befindet. Die zum Büro führenden Straßen wurden von der Polizei, die sich ansonsten während der Demonstration im Hintergrund hielt, komplett abgeriegelt.

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