Kategorie: Allgemein

Vortrag: All Computers Are Beschlagnahmt – Zum Verbot von Indymedia linksunten

Nach den heftigen Protesten rund um den G20-Gipfel im Juni 2017 erhöhten die deutschen Behörden den Repressionsdruck auf linksradikale Aktivist*innen und Strukturen massiv, um nach dem offenkundigen zumindest zeitweisen Kontrollverlust der Polizei und dem Bekanntwerden zahlreicher Rechtsbrüche durch staatliche Stellen das Gesicht zu wahren und öffentlichkeitswirksam hart durchzugreifen.

Als großen Coup präsentierte das Bundesinnenministerium somit auch das Verbot der Internetplattform Indymedia linksunten. Tatsächlich stellte Indymedia linksunten im deutschsprachigen Raum einen wichtigen Teil (öffentlicher) linker Kommunikationsstruktur dar. Die Seite zeichnete sich besonders durch ihre Open-Posting-Funktion aus, durch die Aktivist*innen ihre Inhalte unkompliziert und anonym publik machen konnten.

Im folgenden Video informiert die Anwältin Kristin Pietrzyk über das Verbotsverfahren von Indymedia linksunten und die damit zusammenhängenden Ermittlungen gegen linke Aktivist*innen.

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Anmerkung: Das Video wurde während des 34. Kongresses des Chaos Computer Clubs (34c3) in Leipzig aufgenommen. Video und Text stammen von der Seite: https://media.ccc.de/v/34c3-8955-all_computers_are_beschlagnahmt


All Computers Are Beschlagnahmt – Zum Verbot von Indymedia linksunten

 

Im August 2017 wurde Indymedia linksunten vom Bundesinnenminister verboten. Rechtsanwältin Kristin Pietrzyk berichtet von den Razzien, von der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten und gibt Einblick in das juristische Vorgehen gegen Verbot und Zensur.

Die wichtigste linksradikale Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org wurde im August 2017 von Bundesinnenminister Thomas de Maizière verboten. Um das Presserecht auszuhebeln, nutzte das Innenministerium das Vereinsrecht. Kurzerhand erklärten sie einige ihnen bekannte Freiburger Autonome zu Mitgliedern eines Vereins „Indymedia linksunten” und das Autonome Zentrum KTS Freiburg zum „Vereinsheim“.

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VIDEO: CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Über 6000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration in Genua // CC BY-SA DE @ Left Report

ENGLISH VERSION BELOW
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Am 03. Februar fand in Genua eine große Antifa-Demonstration statt, die vom Bündnis „Genova Antifascista“ organisiert wurde.

Die Demonstration wurde anlässlich der Eröffnung zweier Neonazi-Zentren in der Stadt veranstaltet. Eines davon ist ein Büro der neofaschistischen HausbesetzerInnenbewegung „CasaPound“, die nationalistische und rassistische Positionen vertritt und die Durchsetzung sozialer Maßnahmen für eine rein weiße italienische Bevölkerung anstrebt.

VIDEO WITH GERMAN & ENGLISH SUBTITLES

Die Demonstration startete an der Piazza De Ferrari und zog durch die Genueser Innenstadt. Sie führte an der Piazza Alimonda vorbei, wo 2001 Carlo Giuliani während der Proteste gegen den G8-Gipfel von Polizisten ermordet wurde, und in deren unmittelbarer Nähe sich das CasaPound befindet. Die zum Büro führenden Straßen wurden von der Polizei, die sich ansonsten während der Demonstration im Hintergrund hielt, komplett abgeriegelt.

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Bilder: Antifa-Demo gegen das CasaPound in Genova

Über 6000 Menschen demonstrierten am 03.02.2018 in Genua gegen das neue CasaPound…

Am 03.02.2018 waren wir in Genua / Italien, um uns an der Demonstration gegen das neue CasaPound zu beteiligen. Im Vorfeld gab es eine Messeratacke auf einen Antifaschisten, der für die Demo Plakate aufhängte.

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Hier ein paar Bilder als kleiner Vorgeschmack – Wir arbeiten momentan an einem Videobericht mit Interview.

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Genova – città antifascista // Zur Messerattacke auf einen genuesischen Antifaschisten

Demo nach dem Angriff in Genua | Quelle: Facebook    @ Genova Antifascista

Genova – città antifascista

Zur Messerattacke auf einen genuesischen Antifaschisten

Am späten Abend des 12. Januar wurden Antifaschist*innen in Genua überraschend von Nazis attackiert, während sie Plakate für eine Demonstration klebten. Die Gruppe von ca. 30 Neonazis war mit Messern, Flaschen und Gürteln bewaffnet1. Bei dem Angriff erlitt einer der Antifaschisten eine schwere Stichwunde am Rücken, überlebte jedoch.

Die Angreifer können dem neuen Casa Pound in Genua zugeordnet werden, welches erst im November letzten Jahres eröffnete. Casa Pound ist eine neonazistische HausbesetzerInnenbewegung und Partei, die sich einen sozialen Anstrich gibt, tatsächlich aber klar rassistische und faschistische Positionen vertritt und durch vermeintlich gemeinnützige Arbeit die italienische Bevölkerung für ihre Ziele gewinnen will. Die Bewegung, die sich auf den Mussolini-Anhänger Ezra Pound bezieht, eröffnete seit ihrer Gründung im Jahr 2003 in mehreren italienischen Städten eigene Zentren – so nun auch in Genua, einer Stadt, die zuvor eher von starken antifaschistischen Strukturen geprägt war und in der es wenig nennenswerte Naziaktivitäten gab. Weiterlesen

Video: Im Gedenken an Oury Jalloh! Demo zum 13. Todestag in Dessau

Transparent auf der Oury-Jalloh-Gedenkdemonstration 2018 // Foto: Left Report 2018 // CC BY-SA 3.0 DE

Am 07. Januar 2018 fand in Dessau die alljährliche Gedenkdemonstration für Oury Jalloh statt. An Ourys 13. Todestag beteiligten sich über 4000 Menschen, um für die Aufklärung des Falls zu demonstrieren.

Während der Demo, die vom Dessauer Hauptbahnhof zu dem Polizeirevier zog, in dem Oury 2005 verbrannte, wurde in Redebeiträgen darauf hingewiesen, dass der Mord an Oury Jalloh in einer Reihe weiterer unaufgeklärter Todesfälle mit Hinweisen auf Verstrickungen Dessauer Polizeibeamt*innen steht. Auf der Route der Demonstration lagen die Staatsanwaltschaft, der Gedenkstein für Alberto Adriano, der im Jahr 2000 von Nazis ermordet wurde, das Landgericht Dessau, der Abschiebeknast sowie die Friedensglocke. An all diesen Orten wurde in Redebeiträgen der institutionelle Rassismus von Staat und Polizei thematisiert. Weiterlesen