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Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

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Am 03.03.2018 demonstrierten in Berlin etwa 20.000 Menschen gegen die türkische Invasion in der autonomen kurdischen Region Afrin (kurd. Efrîn) in Nordsyrien. Auf der Demo wurden insbesondere deutsche Waffenlieferungen an das türkische Regime und die Untätigkeit der Weltgemeinschaft gegenüber dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei thematisiert.

Afrin ist eine von drei autonomen kurdischen Regionen im Norden Syriens, in denen in den letzten Jahren eine basisdemokratische Gesellschaftsform nach dem Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden konnte.

Die Etablierung einer freiheitlichen und basisdemokratischen Gesellschaft in unmittelbarer Nähe zur türkischen Grenze sieht der türkische Staatspräsident Erdoğan als Bedrohung – ist sie doch ein Gegenentwurf zu dem autoritären Regime, das er in der Türkei unter seiner Führung errichtet. Am 20. Januar startete die Türkei daher eine zynisch als „Operation Olivenzweig“ bezeichnete Militäroffensive in Nordsyrien.

Bisher fielen den türkischen Angriffen schon über 200 Zivilist*innen zum Opfer.

Um auf die Situation in Afrin aufmerksam zu machen und ein Handeln der Politik gegen das völkerrechtswidrige Vorgehen des NATO-Mitglieds Türkei zu fordern, wurde bundesweit zu einer Großdemonstration in Berlin am 03.03.2018 mobilisiert. Zu der Demo riefen zahlreiche kurdische und linke Gruppen und Parteien auf.

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Nicht die „Zeit zu schweigen“, es ist die Zeit des Widerstands

Dieser Text wurde zuerst als Gastbeitrag im re:volt magazin veröffentlicht.

Demo-Schutz am 03.02.2018 in Genua // © Left Report

Im Januar 2018 greifen Nazis in Genua eine Gruppe Antifaschist*innen an. Ein Antifaschist wird dabei niedergestochen. Er muss mit einer schweren Verletzung am Rücken im Krankenhaus behandelt werden, überlebt den Angriff jedoch. Die AngreiferInnen können dem neuen „CasaPound“ zugeordnet werden. Ein breites antifaschistisches Bündnis hatte schon vorher zu einer Demonstration gegen die Nazi-Zentren, gegen Rassismus und faschistische Tendenzen mobilisiert und erhält nun in Folge des Angriffs internationale Unterstützung. Auch das Medienkollektiv, Left Report, entschied sich, nach Genua zu fahren und von der Demonstration zu berichten.

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Video: Im Gedenken an Oury Jalloh! Demo zum 13. Todestag in Dessau

Transparent auf der Oury-Jalloh-Gedenkdemonstration 2018 // Foto: Left Report 2018 // CC BY-SA 3.0 DE

Am 07. Januar 2018 fand in Dessau die alljährliche Gedenkdemonstration für Oury Jalloh statt. An Ourys 13. Todestag beteiligten sich über 4000 Menschen, um für die Aufklärung des Falls zu demonstrieren.

Während der Demo, die vom Dessauer Hauptbahnhof zu dem Polizeirevier zog, in dem Oury 2005 verbrannte, wurde in Redebeiträgen darauf hingewiesen, dass der Mord an Oury Jalloh in einer Reihe weiterer unaufgeklärter Todesfälle mit Hinweisen auf Verstrickungen Dessauer Polizeibeamt*innen steht. Auf der Route der Demonstration lagen die Staatsanwaltschaft, der Gedenkstein für Alberto Adriano, der im Jahr 2000 von Nazis ermordet wurde, das Landgericht Dessau, der Abschiebeknast sowie die Friedensglocke. An all diesen Orten wurde in Redebeiträgen der institutionelle Rassismus von Staat und Polizei thematisiert. Weiterlesen

Video: Heß-Aufmarsch am 19.08.2017 in Spandau gestoppt!

Am 19.08.2017 wollten mehrere hundert Neonazis dem NS-Verbrecher Rudolf Heß in Berlin-Spandau „gedenken“.

Heß war als Stellvertreter Hitlers eine der führenden Figuren des nationalsozialistischen Regimes. 1941 wurde er in Großbritannien gefangengenommen und später bei den Nürnberger Prozessen zu lebenslanger Haft verurteilt, in Zuge derer er sich 1987 im Alter von 93 Jahren das Leben nahm.

Rudolf Heß zeigte sich während des Prozesses gegen ihn und bis zu seinem Tode als überzeugter Nationalsozialist, weshalb er von Neonazis als „unbeugsamer Held“ verehrt wird. Um seine Person und insbesondere seine Selbsttötung ranken sich zahlreiche rechte Verschwörungstheorien. Weiterlesen

Oury Jalloh das war Mord! – Gedenken am 12. Todestag in Dessau-Roßlau

Am 07.01.2017 beteiligten sich in Dessau ca. 2000 Menschen an der alljährlichen Gedenkdemonstration für Oury Jalloh.

Oury verbrannte 2005 in einer Dessauer Polizeizelle. Der Mord an ihm wurde trotz zahlreicher Hinweise auf ein Verbrechen bis heute nicht aufgeklärt, die mutmaßlichen Mörder*innen, Dessauer Polizeibeamte wurden nicht zur Verantwortung gezogen.
Trotz Minusgraden und starkem Schneefall gestaltete sich die Demo kraftvoll und entschlossen und konnte ein lautstarkes Zeichen gegen die sog. „Dessauer Verhältnisse“ setzen. In Redebeiträgen wurde darauf hingewiesen, dass der Mord an Oury in einer Reihe weiterer unaufgeklärter Todesfälle mit Hinweisen auf Verstrickungen Dessauer Polizeibeamt*innen steht. Weiterlesen